Finanzen

Die Beratungen zum Haushalt machen den Großteil der Arbeit im Ausschuss für Finanzen und Zentrale Dienste aus. Dabei gab es in der Wahlperiode zwei herausragende Punkte: Zum einen war dies die Umstellung der Haushaltführung von der Kameralistik auf die Doppik, also eine wirtschaftsnahe Buchführung, bei der unter anderem auch Abschreibungen erkennbar sind. Zum anderen waren der Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen in 2009 und die daraus resultierende Haushaltssperre zu bewältigen.

Stets wurde von Seiten der SPD nach Einsparmöglichkeiten gesucht und in Einzelfällen wurden auch schmerzhafte Abstriche mitgetragen. Wichtig war uns aber auch immer die Werte zu berücksichtigen, die durch Investitionen geschaffen werden und das Nienburg seine sozialen, kulturellen sowie familienpolitischen Stärken bewahrt und ausbaut.

Zu Beginn der Wahlperiode wurde die Schaffung eines Haushaltskonsolidierungskonzepts in einem gesonderten Arbeitskreis beraten, dem ich auch angehörte.

Zum Zwecke der Kostensenkung, aber auch zweckmäßigerer Arbeitsweisen wurde intensiv über die Feststellungen des Rechnungsprüfungsamts diskutiert und deren Ausräumung überwacht. In der Folge wurde das Controlling gestärkt und ein Konzept zur Baukostenoptimierung erarbeitet.

Zentrale Dienste

Bei der Stadt wurden im Rahmen eines Eigenreinigungskonzepts Reinigungskräfte eingestellt. Hierdurch sollte neben der Einsparung von Kosten auch eine Steigerung der Reinigungsqualität erreicht werden. Für die SPD war daneben auch die Schaffung von sicheren Arbeitsplätzen wichtig.

In der Informationstechnologie wurden Wege zu einer kostengünstigeren, aber auch zukunftssicheren technischen Ausstattung beraten. Teilweise wurden die Themen im Arbeitskreis EDV erörtert, dem ich auch angehöre. Die Telefonanlage der Stadt wurde auf Voice over IP umgestellt. Mit Beteiligung an einem Glasfasernetz in der gesamten Stadt wurde eine Einbindung von Außenstellen (z. B. Schulen) in das Telefon- und EDV-Netz der Verwaltung möglich.

Zuletzt wurde von der SPD im Rat ein, von mir vorbereiteter, Antrag zur Einführung der zentralen Service-Rufnummer 115 für die gesamte Verwaltung gestellt.